Herzlich Willkommen
Auf dieser Homepage möchte Sie der CDU Stadtverband Niedenstein über die aktuelle Arbeit in den Gremien der Stadt Niedenstein auf dem laufenden halten.
Der CDU Stadtverband Niedenstein engagiert sich seit über 40 Jahren für die Bürgerinnen und Bürger in allen Ortsteilen von Niedenstein.
MIT HERZ, VERSTAND UND AUGENMASS FÜR NIEDENSTEIN Das Programm der CDU.
"Die Stadt Niedenstein ist nicht in der Lage, aus
eigener Kraft ihren Haushalt auszugleichen und ihre finanzielle
Leistungsfähigkeit dauerhaft zu gewährleisten."
Dieser Satz des Bürgermeisters W. Lange besagt: Für
Niedenstein muss ein Haushaltssicherungskonzept beschlossen
werden. In der freien Wirtschaft würde dies die Eröffnung
eines Insolvenzverfahrens bedeuten.
Ein großer Teil der laufenden Kosten kann nur noch
über so genannte "Kassenkredite", also
durch Überziehung der Konten, bezahlt werden. Die
Höhe dieser Überziehungskredite muss für
2011 auf drei Millionen Euro erhöht werden, eine
weitere Erhöhung auf vier Millionen ist absehbar.
Hinzu kommen die "normalen" Schulden in Höhe
von fünf Millionen Euro.
SPD und FWG, die mit ihrer Zweidrittelmehrheit diese
Situation zu verantworten haben, bitten nun die Bürger
zur Kasse und erhöhen schon für 2011 die Grundsteuern
und die Gewerbesteuern.
-->Die CDU sagt: STOP! KEINE STEUERERHÖHUNGEN!
Unsere weiteren Vorschläge für die kommenden fünf Jahre:
-Größere Entscheidungskompetenzen für die Ortsbeiräte
-Förderung der ehrenamtlichen Arbeit
-Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)
-Stärkung des Tourismus als Wirtschaftsfaktor
-Kompromissfindung im Interessenkonflikt zwischen Landwirten und Einwohnern in Metze
Eine Bilanz nach 30 Jahren Eintreten für solide Stadtfinanzen in Niedenstein, von Arnim Ohlwein.
- Die Stadt hat seit dreißig Jahren eigentlich
immer nur von der Hand in den Mund gelebt.
- Niedenstein weiß schon gar nicht mehr,
was eine Rücklage ist. Die entsprechende Passage
im Haushalt weist nur gähnende Leere auf. In Niedenstein
ist alles, was gebaut und angeschafft wurde, auf Pump
erworben worden.
- Wir haben uns zu viele Gemeinschaftseinrichtungen
geschaffen, die wir uns finanziell einfach nicht leisten
konnten, auch wenn sie noch so wünschenswert sein
mögen. Die Unterhaltskosten stiegen und stiegen.
- Zinsen und Tilgung für die aufgenommenen
Kredite sowie die jährlichen Zuschüsse für
die Gemeinschaftseinrichtungen haben uns in den finanziellen
Ruin gezogen.
Konzept zur Wiedererlangung soliderer Stadtfinanzen in Niedenstein
Auf einer Klausurtagung am 5. Februar 2011 hat die CDU-Fraktion gemeinsam mit allen Kandidatinnen und Kandidaten auf den Listen der CDU für die Kommunalwahl am 27. März 2011 das nachfolgend dargestellte Konzept zur Wiedererlangung soliderer Stadtfinanzen in Niedenstein beraten und beschlossen. Dieses Konzept wird hiermit der Öffentlichkeit vorgestellt. Zugleich werden die erarbeiteten konkreten aktuellen Vorschläge in die anstehenden Beratungen über den Haushalt 2011 und das Haushaltssicherungskonzept 2011 als Anträge der CDU-Fraktion eingebracht.
Das Motto der Niedensteiner CDU für die Legislaturperiode 2011 - 2016 lautet: "Mit Herz , Verstand und Augenmaß für Niedenstein. CDU."
Die Niedensteiner CDU hat die erforderlichen Unterlagen
für die Kommunalwahlen am 27. März 2011 beim
Gemeindewahlleiter abgegeben.
Zuvor hatte der CDU-Stadtverband Niedenstein gemäß
der Satzung der CDU Hessen auf einer ordentlichen Mitgliederversammlung
die Kandidatenlisten für die Stadtverordnetenversammlung
und für die Ortsbeiräte in Ermetheis, Kirchberg,
Metze, Niedenstein und Wichdorf beschlossen. Danach wurden
die umfangreichen Unterlagen, die das Hessische Kommunalwahlgesetz
für die Einreichung eines Wahlvorschlages für
die Kommunalwahlen vorschreibt, erstellt.
Rechenschaftsbericht über die Arbeit der CDU-Fraktion in der zu Ende gehenden Legislaturperiode 2006-2011
In seinem Rechenschaftsbericht über die Arbeit der CDU-Fraktion in der zu Ende gehenden Legislaturperiode 2006-2011 führte der Fraktionsvorsitzende Willi Grunewald aus, dass die Fraktion mit Herz, Verstand und Augenmaß ihre Vorschläge in die Beratungen eingebracht habe. Es sei allerdings sehr schwer gewesen, den Einheitsblock aus SPD und FWG in den Gremien aufzubrechen. Nur dort, wo es wirklich brannte, habe man auch die Vorschläge der CDU angehört, so den Rettungsplan der CDU zur Haushaltskonsolidierung mit den Kernpunkten: Einfrierung der Personalkosten der Verwaltung sowie des jährlichen Zuschusses für den Betrieb des Hallenbades, keine weiteren Gemeinschaftshäuser, aber nicht bei Vereinen und kulturellen Einrichtungen sparen. Der Fraktionsvorsitzende hob ferner hervor, dass angesichts der wachsenden Leerstände in den Ortskernen auf Betreiben der CDU ein entsprechendes Leerstandsregister erstellt worden sei